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Europäisches Patent · EP4269526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4269526
- Anmeldenummer
- EP21910249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09J 153/02 (2006.01)C08L 23/02 (2025.01)C08L 91/00 (2006.01)C08L 53/02 (2006.01)C09J 123/02 (2006.01)C09J 191/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020213744 23.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/044651 06.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/138099 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMURA Misaki
Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-0014, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.