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Europäisches Patent · EP4269706 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4269706
- Anmeldenummer
- EP21910275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/00 (2006.01)B60R 16/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020212336 22.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/044834 07.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/138126 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OTSUKA Yosuke
Chikugo-shi, Fukuoka 833-0055, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.