RÜCKHALTEHALTERUNG

Europäisches Patent · EP4269714 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269714
Anmeldenummer
EP23197494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2018
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
10.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E04B 7/04 (2006.01)
E04B 1/26 (2006.01)
E04B 2/56 (2006.01)
E04C 3/17 (2006.01)
Abgezweigt von
EP18171779
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Illinois Tool Works Inc.

Illinois Tool Works, Inc.

155 Harlem Avenue, Glenview, Illinois 60025, US

Erfinderin/Erfinder

MCANDREW, Scott

Glenview, IL 60025, US

LO, David

Glenview, IL 60025, US

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