SCHIENENSYSTEM FÜR DAS PUTZABZIEHEN
Europäisches Patent · EP4269720 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4269720
- Anmeldenummer
- EP23167239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2023
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E04F 21/02 (2006.01)E04F 21/05 (2006.01)E04F 21/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022109908 25.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 26.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLERSCHEID, Heiner
77886 Lauf, DE
KLUMPP, Jochen
76461 Muggensturm, DE
DOSTAL, Bernd
76593 Gernsbach, DE
MISSIONE, Massimiliano
76596 Forbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.