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Europäisches Patent · EP4269722 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269722
Anmeldenummer
EP23179873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2016
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
11.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
E04B 1/348 (2006.01)
E04G 21/14 (2006.01)
E04H 1/12 (2006.01)
Priorität
US 201562205366 P 14.08.2015
Abgezweigt von
EP16836312
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOWRON, Julian

Toronto, Ontario M6S 4L3, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.