SYSTÈME D'ACTIONNEMENT D'UN MÉCANISME À PÊNE
Europäisches Patent · EP4269729 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4269729
- Anmeldenummer
- EP23165642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 47/02 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)E05B 17/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 2203725 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Cogelec
85290 Mortagne-sur-Sèvre, FR
Erfinderin/Erfinder
BEAUJOUR, Benoît
85290 Mortagne-sur-Sèvre, FR
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