LEITER-TRIPODSTATIV UND SYSTEM

Europäisches Patent · EP4269744 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269744
Anmeldenummer
EP23194820
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2020
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
22.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16M 11/24 (2006.01)
F16M 11/28 (2006.01)
E06C 1/00 (2006.01)
Priorität
US 201962925400 P 24.10.2019
US 202017068074 12.10.2020
Abgezweigt von
EP20808562
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CALDWELL, Allen

Shakopee, 55378, US

KIEFFER, Mitchell

Florida, 33149, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.