ÖLSTANDSSENSORABDECKUNG UND MOTOR DAMIT

Europäisches Patent · EP4269760 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269760
Anmeldenummer
EP21915701
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
23.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F01M 11/12 (2006.01)
F01M 11/00 (2006.01)
F01M 11/10 (2006.01)
Priorität
KR 20200188250 30.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/019856 24.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/145903 07.07.2022
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jongyoung

Seoul 04024, KR

CHOI, Seokwon

Yongin-si, Gyeonggi-do 16817, KR

PARK, Juook

Incheon 22762, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.