ÖLSTANDSSENSORABDECKUNG UND MOTOR DAMIT
Europäisches Patent · EP4269760 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4269760
- Anmeldenummer
- EP21915701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F01M 11/12 (2006.01)F01M 11/00 (2006.01)F01M 11/10 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200188250 30.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/019856 24.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/145903 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Jongyoung
Seoul 04024, KR
CHOI, Seokwon
Yongin-si, Gyeonggi-do 16817, KR
PARK, Juook
Incheon 22762, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.