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Europäisches Patent · EP4269762 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4269762
- Anmeldenummer
- EP21909845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F01P 7/16 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 31/68 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)G05D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020211952 22.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/035254 27.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/137687 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUMASHIRO, Tsuyoshi
Kiyose-shi, Tokyo 204-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.