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Europäisches Patent · EP4269842 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269842
Anmeldenummer
EP22170101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2022
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
28.08.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/22 (2006.01)
F16K 17/36 (2006.01)
F16K 31/04 (2006.01)
F16K 31/40 (2006.01)
F16K 31/524 (2006.01)
F16K 31/00 (2006.01)
F16K 31/124 (2006.01)
F16K 31/122 (2006.01)
F15B 20/00 (2006.01)
G05D 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  3. 28.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAPPO, Matteo

10126 Turin, IT

MANTIA, Elio

10126 Turin, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.