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Europäisches Patent · EP4269887 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269887
Anmeldenummer
EP23170220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2023
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F24F 3/14 (2006.01)
Priorität
CN 202210456829 27.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOFFITT, Ronnie

Harrodsburg, Kentucky, 40330, US

BIRBARAH, Patrick

La Crosse, Wisconsin, 54601, US

SCHULTZ, Kenneth J

Onalaska, Wisconsin, 54650, US

WEI, Chen

Shanghai, 200001, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.