LÜFTUNGSSYSTEM FÜR EIN GEBÄUDE

Europäisches Patent · EP4269889 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269889
Anmeldenummer
EP23169920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2023
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
24.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F24F 5/00 (2006.01)
F24F 7/007 (2006.01)
F24F 3/14 (2006.01)
F24F 7/06 (2006.01)
F24F 3/147 (2006.01)
F24F 12/00 (2006.01)
F24F 7/00 (2021.01)
Priorität
EP 22169789 25.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 30.01.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2026

  3. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.