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Europäisches Patent · EP4269941 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269941
Anmeldenummer
EP23168238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2023
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
16.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01C 9/28 (2006.01)
Priorität
DE 102022109417 19.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bayerische Mass-Industrie Arno Keller GmbH

Rosengasse 12, 91217 Hersbruck, DE

Erfinderin/Erfinder

HUBERT,Ralf

90765 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.