DRUCKSENSOR MIT ABSCHIRMSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP4269974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4269974
Anmeldenummer
EP23190365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2018
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
04.12.2024
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 19/06 (2006.01)
G01L 19/14 (2006.01)
Priorität
JP 2017230549 30.11.2017
Abgezweigt von
EP18883935
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

SAGINOMIYA SEISAKUSHO, INC.

Saginomiya Seisakusho, Inc.

55-5, Wakamiya 2-chome Nakano-ku, Tokyo 165-0033, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKIMOTO, Kazuya

Sayama-shi, Saitama, 350-1395, JP

TANAKA, Tatsuya

Sayama-shi, Saitama, 350-1395, JP

OBA, Tomoharu

Tokorozawa-shi, Saitama, 359-1105, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.