OPTISCHE ABTASTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4270084 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4270084
- Anmeldenummer
- EP22755840
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2022
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 26/08 (2006.01)G02B 26/10 (2006.01)G02B 27/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021026244 22.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/002450 24.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/176516 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKURAI Makoto
Tokyo 153-8636, JP
TAKAO Yoshifumi
Tokyo 153-8636, JP
NAKAZAWA Katsunori
Tokyo 153-8636, JP
MATSUMARU Naoya
Tokyo 153-8636, JP
YAMAMOTO Atsushi
Tokyo 153-8636, JP
IDRIS Nazirul Afham
Tokyo 153-8636, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.