HALBFERTIGE LINSE
Europäisches Patent · EP4270096 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4270096
- Anmeldenummer
- EP21909929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2021
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G02C 7/00 (2006.01)G02C 7/02 (2006.01)G02C 7/10 (2006.01)G02C 13/00 (2006.01)G02F 1/15 (2019.01)
- Priorität
- JP 2020215652 24.12.2020JP 2021064294 05.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/039208 25.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/137772 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIKUCHI, Yoshihiro
Tokyo 160-8347, JP
YOKOYAMA, Shinichi
Tokyo 160-8347, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.