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Europäisches Patent · EP4270317 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4270317
Anmeldenummer
EP23169899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2023
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
24.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G06T 7/579 (2017.01)
Priorität
JP 2022072592 26.04.2022
JP 2023025591 21.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

ASICS Corporation

1-1, Minatojima-Nakamachi 7-chome, Chuo-ku, Kobe-shi Hyogo 650-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

Tsutsui, Masayuki

Hyogo, 650-8555, JP

Nakaya, Mai

Hyogo, 650-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.