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Europäisches Patent · EP4270681 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4270681
Anmeldenummer
EP23168530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2023
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
17.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H01R 25/14 (2006.01)
H01R 31/06 (2006.01)
Priorität
DE 102022110373 28.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

WAGO Verwaltungsgesellschaft mbH

Wago Verwaltungsgesellschaft mbH

Hansastrasse 27, 32423 Minden, DE

Erfinderin/Erfinder

Gassauer, Stephan

99768 Ilfeld, DE

Trümper, Thomas

37327 Leinefelde-Worbis, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.