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Europäisches Patent · EP4270688 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4270688
Anmeldenummer
EP23168963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2023
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
27.11.2024
Schutz endet spätestens
19.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H01T 4/16 (2006.01)
H01T 4/20 (2006.01)
H01T 2/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022110330 28.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  2. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEYER, Thomas

31868 Ottenstein, DE

Durth, Rainer

32805 Horn-Bad Meinberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.