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Europäisches Patent · EP4270886 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4270886
Anmeldenummer
EP22305643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2022
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
28.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04L 25/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

NXP USA, Inc.

6501 William Cannon Drive West, Austin TX 78735, US

Erfinderin/Erfinder

MOURET, Guillaume

31023 Cedex 1 Toulouse, FR

HUOT-MARCHAND, Alexis N.

31023 Cedex 1 Toulouse, FR

BORDES, Laurent

31023 Cedex 1 Toulouse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.