SENSORANTRIEBSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4270925 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4270925
Anmeldenummer
EP21911621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
23.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04N 23/54 (2023.01)
G03B 3/10 (2021.01)
G03B 30/00 (2021.01)
H02K 41/035 (2006.01)
Priorität
KR 20200183539 24.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/019869 24.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/139556 30.06.2022
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Innotek Co., Ltd.

30, Magokjungang 10-ro Gangseo-gu, Seoul 07796, KR

Erfinderin/Erfinder

OH, Jung Seok

Seoul 07796, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.