VORRICHTUNGSSTANDORTBESTIMMUNG
Europäisches Patent · EP4270964 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4270964
- Anmeldenummer
- EP23198006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2019
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H04N 21/258 (2011.01)H04N 21/414 (2011.01)H04N 21/426 (2011.01)H04N 21/45 (2011.01)H04N 21/6334 (2011.01)H04N 21/658 (2011.01)H04N 21/254 (2011.01)H04N 21/422 (2011.01)
- Priorität
- EP 18215300 21.12.2018
- Abgezweigt von
- EP19831701
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.