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Europäisches Patent · EP4271017 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4271017
Anmeldenummer
EP23194966
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2016
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04W 12/12 (2021.01)
H04L 9/40 (2022.01)
H04W 12/128 (2021.01)
Priorität
US 201514976441 21.12.2015
Abgezweigt von
EP21162572
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nagravision Sàrl

Route de Genève 22-24 P.O.Box 134, 1033 Cheseaux-sur-Lausanne

Erfinderin/Erfinder

STRANSKY-HEILKRON, Philippe

1033 Cheseaux-sur-Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.