BESTIMMUNG EINES SUCHRAUMS
Europäisches Patent · EP4271092 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4271092
- Anmeldenummer
- EP23197102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2008
- Veröffentlicht
- 01.11.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.10.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04B 1/707 (2011.01)H04J 1/00 (2006.01)H04J 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007280920 29.10.2007
- Abgezweigt von
- EP21150915
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIO, Akihiko
Osaka, 571-0057, JP
NAKAO, Seigo
Osaka, 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.