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Europäisches Patent · EP4271100 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4271100
Anmeldenummer
EP21910542
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2021
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
04.06.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 7/185 (2006.01)
H04L 1/00 (2006.01)
H04B 17/345 (2015.01)
H04W 72/12 (2023.01)
H04W 28/18 (2009.01)
H04W 84/06 (2009.01)
Priorität
JP 2020216724 25.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/046366 15.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/138394 30.06.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  3. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

Softbank Corp.

SoftBank Corp.

1-7-1 Kaigan Minato-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

SAI, Jutatsu

Tokyo 105-7529, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.