LICHTSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP4271139 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4271139
Anmeldenummer
EP22170549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2022
Veröffentlicht
01.11.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H05B 47/12 (2020.01)
H05B 47/115 (2020.01)
H05B 47/19 (2020.01)
H05B 47/175 (2020.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Helvar Oy Ab

Keilaranta 5, 02150 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

JUSLÉN, Henri

02150 ESPOO, FI

KOSZORU, Kristóf

02150 ESPOO, FI

KALLAS, Juha

02150 ESPOO, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.