SESSELLOSES SESSEL-EXOSKELETT
Europäisches Patent · EP4271226 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4271226
- Anmeldenummer
- EP20968128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2020
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47C 9/00 (2006.01)A61H 3/00 (2006.01)A61F 2/60 (2006.01)B25J 9/00 (2006.01)A47C 9/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2020/051456 30.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/146251 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UNAL, Ramazan
34794 Cekmekoy/Istanbul, TR
KARAOGLAN, Ozgur
Karsiyaka/ Izmir, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.