KOCHVORRICHTUNG UND KOMPONENTEN DAVON
Europäisches Patent · EP4271229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4271229
- Anmeldenummer
- EP21916251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2021
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 27/086 (2006.01)A47J 27/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202017139490 31.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/064836 22.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/146820 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAPOSO, Danny Martins
Lincoln, RI 02865, US
JACKSON, Roger Neil
Cornwall PL159PU, GB
SMITH, Christopher
Newton, MA 02464, US
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