SCHAFT EINES ODER FÜR EIN MEDIZINISCHES HANDINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP4271286 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4271286
- Anmeldenummer
- EP23701459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2023
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022101885 27.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051398 20.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/144036 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRIMM, Christian
78532 Tuttlingen, DE
BÜRK, André
78056 Villingen-Schwenningen, DE
KILLINGER, Lilian
71139 Ehningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.