VERBINDUNG VON BODENPLATTEN
Europäisches Patent · EP4271898 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4271898
- Anmeldenummer
- EP22791199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2022
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E04F 15/04 (2006.01)E04F 15/02 (2006.01)
- Priorität
- PL 43761521 19.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/053386 11.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/224078 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Polnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 21.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUTKOWSKI, Pawel
74-320 Barlinek, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.