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Europäisches Patent · EP4272236 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4272236
- Anmeldenummer
- EP21916566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.12.2021
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01J 35/12 (2006.01)H05G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202063133065 P 31.12.2020US 202117173036 10.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/065844 31.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/147366 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIRKHAM, Dave
Salt Lake City, UT 84104, US
ROBINSON, Vance, Scott
Salt Lake City, UT 84104, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.