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Europäisches Patent · EP4272255 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4272255
Anmeldenummer
EP21843673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2021
Veröffentlicht
08.11.2023
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H10F 77/30 (2025.01)
H10F 77/70 (2025.01)
Priorität
GB 202020727 30.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/086837 20.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/144214 07.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANG, Muzhi

Singapore, SG

CHONG, Shu Yunn

Singapore, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.