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Europäisches Patent · EP4272477 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4272477
- Anmeldenummer
- EP21835151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2021
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H04W 12/72 (2021.01)H04W 12/086 (2021.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2020/142242 31.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/133531 26.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/142921 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
LIANG, Tianmei
Shanghai 200335, CN
HE, Yingjiao
Shanghai 200335, CN
ZHANG, Wen
Shanghai 200335, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.