SCHUHWERK MIT EINER GESTRICKTEN KOMPONENTE MIT SCHWEBENDEN ABSCHNITTEN

Europäisches Patent · EP4272593 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4272593
Anmeldenummer
EP23198036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2016
Veröffentlicht
08.11.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
06.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
D04B 1/12 (2006.01)
A43B 1/04 (2022.01)
Priorität
US 201562148531 P 16.04.2015
Abgezweigt von
EP21194072
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

NIKE Innovate C.V.

Beaverton, OR 97005, US

Erfinderin/Erfinder

MEIR, Adrian

Beaverton, 97005, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.