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Europäisches Patent · EP4272608 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4272608
Anmeldenummer
EP23170026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2023
Veröffentlicht
08.11.2023
Erteilt
11.09.2024
Schutz endet spätestens
25.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
B65D 85/804 (2006.01)
Priorität
IT 202200009248 05.05.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Flo Societa' per azioni

FLO - Societa' Per Azioni

33/A Strada Ghiara Sabbioni, 43012 Fontanellato (PR), IT

Erfinderin/Erfinder

ZERBINI, Tazio

42049 Sant'Ilario d'Enza (RE), IT

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