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Europäisches Patent · EP4272612 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4272612
- Anmeldenummer
- EP23166142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2023
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200008777 02.05.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Bonferraro S.p.A.
37060 Bonferraro (VR), IT
Erfinderin/Erfinder
TOSI, Mauro
37051 Bovolone VR, IT
RUSSO, Andrea
37122 Verona VR, IT
BERTABONI, Giulio
46033 Castel d Ario MN, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.