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Europäisches Patent · EP4272691 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4272691
- Anmeldenummer
- EP21915596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2021
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200188457 30.12.2020KR 20200188458 30.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/018807 10.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/145798 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Soo Eon
Ulsan 44439, KR
KIM, In Ho
Busan 46278, KR
LIM, Hyung Jin
Seoul 07791, KR
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