ELEKTRISCHES BÜRSTENHANDTEIL
Europäisches Patent · EP4272695 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4272695
- Anmeldenummer
- EP23192689
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2020
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61C 17/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 19167623 05.04.2019
- Abgezweigt von
- EP20719129
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.