SYSTEM ZUM KLEMMEN VON GEWEBE
Europäisches Patent · EP4272701 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4272701
- Anmeldenummer
- EP21913011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2021
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- CN 202011622698 30.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/105801 12.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/142258 07.07.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAN, Jian Fong
Suzhou, Jiangsu 215000, CN
WANG, Kai
Suzhou, Jiangsu 215000, CN
ZHANG, Yi
Suzhou, Jiangsu 215000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.