SICHERHEITSSYSTEM FÜR EINE SEILBAHN
Europäisches Patent · EP4273015 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4273015
- Anmeldenummer
- EP23170898
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.2023
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B61B 12/02 (2006.01)B61B 12/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 22171085 02.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 09.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2025
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.