BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4273066 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4273066
Anmeldenummer
EP23170010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2023
Veröffentlicht
08.11.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B65D 77/04 (2006.01)
B65D 81/32 (2006.01)
Priorität
IT 202200008741 02.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

LUMSON S.p.A.

Lumson S.p.A.

Via Tesino, 62/64, 26010 Capergnanica (CR), IT

Erfinderin/Erfinder

MORETTI, Matteo

26013 Crema (CR), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.