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Europäisches Patent · EP4273285 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4273285
- Anmeldenummer
- EP23000052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2023
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- C22C 1/02 (2006.01)C22C 9/04 (2006.01)C22F 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022001563 04.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kuhn, Hans-Achim
89257 Illertissen, DE
Müller, Susanne
89287 Bellenberg, DE
Voggeser, Volker
89250 Senden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.