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Europäisches Patent · EP4273400 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4273400
Anmeldenummer
EP23198291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2017
Veröffentlicht
08.11.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
07.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F01C 5/04 (2006.01)
F04C 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 201602251 08.02.2016
Abgezweigt von
EP17703760
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

PSG Germany GmbH

Hochstraße 150-152,, 47228 Duisburg, DE

Erfinderin/Erfinder

HAYES-PANKHURST, Richard Paul

London, SW6 6LW, GB

FORD, Jonathan Edward

Cambridge, CB1 3SY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.