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Europäisches Patent · EP4273404 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4273404
- Anmeldenummer
- EP23168836
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2023
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F04C 18/344 (2006.01)F01C 21/10 (2006.01)F04C 14/22 (2006.01)F01C 21/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022111278 06.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STÖßEL, Roland
D-96106 Ebern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.