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Europäisches Patent · EP4273555 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4273555
- Anmeldenummer
- EP23195371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2008
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G01N 1/38 (2006.01)G01N 15/1404 (2024.01)G01N 35/10 (2006.01)G01N 35/00 (2006.01)G01N 15/10 (2024.01)G01N 15/14 (2024.01)
- Priorität
- JP 2007198681 31.07.2007
- Abgezweigt von
- EP20185216
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shibata, Masaharu
Kobe-shi, Hyogo 651-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.