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Europäisches Patent · EP4273637 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4273637
- Anmeldenummer
- EP23187404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2018
- Veröffentlicht
- 08.11.2023
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G05B 15/02 (2006.01)E03D 5/10 (2006.01)E03D 13/00 (2006.01)E03C 1/05 (2006.01)G05B 19/042 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP18156055
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2026
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.