VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ARITHMETISCHEN CODIERUNG ODER ARITHMETISCHEN DECODIERUNG

Europäisches Patent · EP4274101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4274101
Anmeldenummer
EP23185352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2010
Veröffentlicht
08.11.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
30.09.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H03M 7/40 (2006.01)
Priorität
EP 09305961 09.10.2009
Abgezweigt von
EP21213737
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Dolby International AB

77 Sir John Rogerson's Quay Block C Grand Canal Docklands, Dublin, D02 VK60, IE

Erfinderin/Erfinder

WUEBBOLT, Oliver

30559 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.