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Europäisches Patent · EP4274159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4274159
Anmeldenummer
EP22183574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2022
Veröffentlicht
08.11.2023
Erteilt
09.10.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
H04L 9/00 (2022.01)
G06Q 20/36 (2012.01)
E04H 1/12 (2006.01)
G06Q 10/02 (2012.01)
G06Q 20/12 (2012.01)
G06Q 20/14 (2012.01)
G06Q 30/0241 (2023.01)
G06Q 30/06 (2023.01)
Priorität
TW 111116840 04.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  3. 09.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Nan Ya Plastics Corporation

NAN YA PLASTICS CORPORATION

No. 201, Tung Hwa N. Road, Taipei, TW

Erfinderin/Erfinder

LIN, Fong-Chin

105 Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.