ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4274201 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4274201
Anmeldenummer
EP23199228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2021
Veröffentlicht
08.11.2023
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
15.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
H10K 59/12 (2023.01)
Priorität
KR 20200102891 17.08.2020
Abgezweigt von
EP21191443
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JO, Jae Hyung

Asan-si, KR

RYU, Ji Hun

Hwaseong-si, KR

BAEK, Kwang Hyun

Asan-si, KR

BAEK, Jong In

Hwaseong-si, KR

SEO, Su Yul

Incheon, KR

JIN, Sung Ho

Yongin-si, KR

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