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Europäisches Patent · EP4274262 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4274262
Anmeldenummer
EP23169436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2023
Veröffentlicht
08.11.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
23.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04R 29/00 (2006.01)
Priorität
US 202217737239 05.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Honeywell International Inc.

855 S. Mint Street, Charlotte, NC 28202, US

Erfinderin/Erfinder

KUNKATI, Suneel

Charlotte, 28202, US

MATHURAJU, Siva Sankar

Charlotte, 28202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.